SPD Ortsverein Landau

„Getroffene Hirsche röhren“

Fraktion

Neuordnung der Struktur der Müllgebühren

Pressemitteilung zum Artikel in der RHEINPFALZ vom 02.12.2010
„EWL prüft Optimierungsmöglichkeiten“

„Die SPD-Fraktion ist froh, dass die geplante neue Abfallgebührenstruktur auf unsere Anregung hin auf den Prüfstand kommt. Ich kann es allerdings nicht hinnehmen, dass mir unterstellt wird, ich würde fordern, was ohnehin schon kommuniziert wurde. CDU-Bürgermeister Hirsch verkennt dabei, dass die SPD-Fraktion von Anfang an (bereits im Laufe der Diskussion im Sommer 2010) ihre Zustimmung unter den Vorbehalt gestellt hat, dass vor der abschließenden Festlegung der Gebührensätze ein ausführlicher Bericht über die Befragung der Haushalte erfolgt. Zudem habe ich in der entscheidenden Sitzung im Stadtrat klar zu Ausdruck gebracht, das nach Auffassung der SPD-Stadtratsfraktion die Gebühr für das 80-Liter-Gefäß mit 14-tägiger Leerung geringer angesetzt werden sollte als dies in der Gebührenprognose zum Ausdruck gebracht wurde. Zudem baten wir um Überprüfung, ob die Beibehaltung der Nachbarschaftstonne möglich ist.

Das Schreiben der Herren Scharhag, Scheid und mir trägt das Datum 22.11.2010, lag an diesem Tage (per Mail) Herrn Hirsch bereits vor und wurde von Herrn Scharhag vor der EWL-Aufsichtsratssitzung persönlich abgegeben.

Die Verärgerung von Herrn Hirsch kann ich nur so deuten, dass er selbst mit dem Diskussionsverlauf unzufrieden ist. Seine Darstellung der neuen geplanten

Gebührenstruktur war bislang eine einzige Kommunikationspanne. In der Zeitung hat er den Bürgerinnen und Bürgern das Blaue vom Himmel versprochen und war selbst von der heftigen Kritik überrascht worden.

In diesem Zusammenhang fällt mir eine alte Volksweisheit ein – die in Abwandlung auf unseren Fall sehr gut passt: Getroffene Hunde bellen – und getroffene Hirsche röhren!“

 
 
 

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