SPD Ortsverein Landau

Stadtratswahl wird zu Kopf-an-Kopf-Rennen

Aktuell

Schürholt-Skandal und Wolff-Weggang - Landaus CDU leidet immer noch. Sie bricht in der RHEINPFALZ-Umfrage ein. Die SPD würde stärkste Kraft. Die Bürger-Koalition und Rot-Grün wären fast gleichauf. Migls Stern verblasst.

Von Rolf Gauweiler
Das sind die Ergebnisse einer von der RHEINPFALZ in Auftrag gegebenen Meinungsumfrage unter 500 Landauerinnen und Landauern, die einen repräsentativen Querschnitt der Bevölkerung darstellen. Fünf Monate vor der Stadtratswahl ist dies eine Bestandsaufnahme der aktuellen politischen Lage in Landau. Bis zum 7. Juni können sich aber die Gewichte noch verschieben. Zumal 26 Prozent der Befragten unschlüssig sind, wem sie ihre Stimme geben sollen.

Die traditionell stärkste Partei in Landau, die CDU, stürzt in der Gunst der Wähler dramatisch ab. Von denen, die sich schon entschieden haben, wollen nur 29 Prozent die CDU wählen, zehn Prozent weniger als bei der Stadtratswahl 2004. Der Rücktritt ihres Zugpferds Christof Wolff und die peinliche Polit-Posse um den falschen Doktor Kai Schürholt hat die CDU sehr viel Zuspruch gekostet, meint Michael Mohr vom Mannheimer Meinungsforschungsinstitut CMR, das für die RHEINPFALZ solche Umfragen macht.

Die SPD steht vor der Erfüllung ihres alten Traums, die Nummer eins im Stadtrat zu werden. Bei 33 Prozent sehen sie die Meinungsforscher, ein leichter Zugewinn von 2,7 Prozent. Sieger der Stadtratswahl sind der Umfrage zufolge die Grünen, die fast fünf Prozent zulegen und auf 15 Prozent kommen. Meinungsforscher Mohr interpretiert dies so, dass die Öko-Partei die zeitgemäßen Themen setzt und auch Anklang in bürgerlichen Schichten findet, die bisher CDU wählten, aber den Schritt zur Sozialdemokratie nicht gehen wollen. Das Unabhängige Bürgerforum Landau verlöre mit 3 Prozent ein Drittel der Wähler von 2004, käme aber wohl ins Stadtparlament.

Freie Wähler und FDP sahnen bei der CDU ab und steigern sich leicht auf 11 beziehungsweise 9 Prozent. Im derzeitigen Stadtrat bilden sie eine Koalition mit der CDU. Diese Mehrheit steht demnach auf der Kippe. Die Koalition käme auf 49, Rot-Grün auf 48 Prozent. Spannend wird das für die von FWG und FDP gestellten Beigeordneten Rudi Klemm und Maria Helene Schlösser. Sie müssen sich einer Neuwahl im künftigen Stadtrat stellen; vor einem Jahr waren sie von Rot-Grün nicht unterstützt worden.
Noch kann sich viel bewegen, zumal auch in Landau wie in ganz Deutschland die Bindung der Wähler zu einer Partei schwindet. Aus Loyalität zu einer Partei wollen nur noch 26 Prozent ihr Kreuz machen, für fast genauso viele ist die Persönlichkeit der Kandidaten entscheidend. Und ebenfalls ähnlich groß ist die Zahl derer, die entweder die Themen der Stadtpolitik oder die allgemeine politische Stimmung in Deutschland zur Grundlage ihrer Wahl machen.

Was den Politikern zu denken geben müsste: Die Themen, mit denen sie Landau in eine gedeihliche Zukunft zu führen glauben - Einkaufszentrum und neues Wohnviertel in der Estienne-Foch-Kaserne -, interessierten die Wähler nicht so sehr. Für diese ist wichtig, dass die Bäder, der Zoo und die Festhalle gepflegt werden und endlich der Bahnhof attraktiv gestaltet wird.

Ein Jahr nach seinem Amtsantritt hat sich Hans-Dieter Schlimmer etabliert. Die befragten Landauer gaben ihrem ersten sozialdemokratischen Oberbürgermeister im Schnitt die Schulnote 2,4. Bürgermeister Thomas Hirsch (CDU) landete mit Note 2,6 knapp dahinter. Die Beigeordneten tun sich etwas schwerer: Rudi Klemm kam auf Note 2,9, Maria Helene Schlösser auf Note 3,3.

Quelle: DIE RHEINPFALZ Ausgabe vom 31.01.09

 
 
 

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